Allgemeine Geschäftsbedingungen
Firma sport-eleven Thorsten Klemens
(Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen, gültig ab 01.12.2009)
§ 1 Allgemeine Regelungen
Bestellungen bei sport-eleven, welche von Verbrauchern und Unternehmern vorgenommen werden, liegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit in unserem Sportshop und auf unseren Internetseiten einsehbar und von hier speichern bzw. ausdrucken. Vertragspartner ist sport-eleven, Inhaber Thorsten Klemens, Franzstr. 1 46395 Bocholt in Deutschland. Sollten irgendwelche Vertragsbedingungen des Bestellers diesen allgemeinen Vertragsbedingungen entgegenstehen, so wird diesen bereits hiermit widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass sport-eleven Ware in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen vorbehaltlos liefert.
§ 2 Modalitäten des Vertragsschlusses
Ihre Bestellung stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages hinsichtlich der in Ihrem Warenkorb vorhandenen Waren dar. Sie können jederzeit in unserem elektronischen Warenkorbsystem ihre Bestellung ändern oder löschen. Nach Abschluss ihrer Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung per email auf die von Ihnen angegebene Adresse. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht unsere Annahme Ihres Angebotes dar. Der Vertrag kommt erst zustande mit der Lieferung der Ware bzw. dem Versand einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung. In der Bestellbestätigungsemail enthalten, sind noch einmal unsere AGB sowie die Widerrufs- und die Rückgabebelehrung.
§ 3 Preise sowie Versand
Unsere angegebenen Preise verstehen sich inklusive der aktuellen gesetzlich vorgesehenen Mehrwertsteuer. Es ist der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich. Grundsätzlich wird nur nach Deutschland und in die Niederlande geliefert zu einer Versandkostenpauschale von 5,00 EUR pro Bestellung bis zu einem Gesamtgewicht von 30 kg. Bitte beachten Sie, dass die zuzüglichen Verpackungen für die einzelnen Sportartikel je zwischen 0,1 kg und 0,5 kg Gewicht schwanken können. Der Versand erfolgt innerhalb von Deutschland und den Niederlanden mit DPD, soweit nicht etwas Anderes vereinbart wird. Eine Transportversicherung bis maximal 520,- Euro für die versendete Ware ist enthalten.
Für Bestellungen aus dem Ausland (EU, EWR) gelten besondere Versandkosten, welche sie auf Anfrage vor der Bestellung bei uns in Erfahrung bringen. Für Pakete bis zu 2 kg wird für eine Lieferung innerhalb der europäischen Union eine Versandkostenpauschale von 4,50,- EUR erhoben. Sollten bei der Lieferung ins Ausland Zölle oder Steuern bzw. Abgaben fällig werden, so liegen diese im Verantwortungsbereich des Bestellers.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Kaufverträgen zwischen Verbrauchern im Sinne des BGB (Bürgeliches Gesetzbuch) und der sport-eleven gilt der sogenannte einfache Eigentumsvorbehalt. Das heißt, die gelieferte Ware bleibt bis zu Ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum der sport-eleven.
(2) Hinsichtlich der vom Verkäufer an Unternehmen im Sinne des § 14 BGB gelieferten Ware gilt der sog. Erweiterte und verlängerte Eigentumsbehalt gem. der folgenden Regelungen:
1. Das Eigentum an der vom Verkäufer gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Bezahlung sämtlicher Forderungen einschließlich etwaiger Nebenforderungen und Schadensersatzansprüchen, künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller auf diesen über.
2. Der Besteller ist verpflichtet, jeden Dritten, der Ansprüche auf die gelieferte Ware erhebt, auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und den Verkäufer entsprechend zu informieren. Bei Pfändungen ist die Abschrift des Pfändungsprotokolls zuzusenden. Der Besteller darf über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verpfänden oder zur Sicherheit übereignen.
3. Bei Zahlungsverzug, Vermögensverschlechterung und/oder Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens des Bestellers ist der Verkäufer berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware abzuholen. In diesem Zeitpunkt endet die Befugnis des Bestellers, die Ware zu verarbeiten und zu veräußern. Der Besteller gewährt dem Verkäufer für diesen Fall bereits jetzt Zutritt zu den unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren.
4. Verfügt der Besteller über unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware, so tritt er bereits jetzt Kaufpreis-, Werklohn- oder sonstige Forderungen bezüglich der Ware an den Verkäufer ab. Auf Verlangen ist die Abtretung offen zu legen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung hiermit an.
5. Die Durchsetzung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.
6. Solange die Ware Eigentum des Verkäufers bleibt, erfolgen Verarbeitung oder Umbildung stets im Auftrag für den Verkäufer, jedoch ohne Verpflichtung für diesen. Erlischt das (Mit-) Eigentum des Verkäufers durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Bestellers an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) an den Verkäufer übergeht. Der Besteller verwahrt das (Mit-) Eigentum des Verkäufers unentgeltlich.
7. Übersteigt der Wert der bestehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 20 % bzw. den nach der Rechtsprechung jeweils zulässigen Prozentsatz, ist der Verkäufer auf Verlangen des Bestellers im Umfang der Übersicherung zur Freigabe von Sicherheiten nach Wahl des Verkäufers verpflichtet.
8. Sofern für die Vereinbarung des Eigentumsvorbehaltes nach den Gesetzen des Bestellerlandes bestimmte Formalitäten zu beachten sind, hat der Besteller hierbei mitzuwirken. Ist nach den Gesetzen des Bestellerlandes der Eigentumsvorbehalt nicht möglich, gilt die Absicherung als vereinbart, die dem Eigentumsvorbehalt nach deutschem Recht am nächsten kommt.
§ 5 Gewährleistungsrechte, anzwendendes Recht
Soweit nichts Anderes vereinbart, gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die Gewährleistungsrechte der Besteller bzw. Kunden richten sich nach den zum Zeitpunkt des Zustandekommen des Vertrages geltenden allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
Bei Verträgen mit privaten Endverbrauchern beträgt die Gewährleistungspflicht 2 Jahre. Gegenüber Unternehmen beträgt die Gewährleistungspflicht ein 1 Jahr. Es gilt die Rügepflicht nach § 377 HGB (Handelsgesetzbuch) für ein beidseitiges Handelsgeschäft.
Längere Garantien, die von Seiten der Hersteller gewährt werden, bleiben von diesen Regelungen selbstverständlich unberührt.
§ 9 „Salvatorische Klausel“ bzw. Hinweis auf die gesetzliche Regelung gemäß § 306 BGB
(1) Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
(2) Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
(3) Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Absatz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
§ 10 Gerichtsstandsvereinbarung
Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der sport-eleven für alle wechselseitigen Ansprüche vereinbart. Dies gilt auch gegenüber Bestellern bzw. Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 11 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB, jedoch nicht bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
sport-eleven, Franzstraße 1, 46395 Bocholt.
Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass das Widerrufsrecht zum Beispiel auch bei Fernabsatzverträgen nicht gilt, wenn Waren geliefert werden, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder geändert werden und/oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden ausgelegt sind (z.B. Beflockungen mit Vereins- oder Clubnamen, Eigennamen usw.).
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden von Hermes (siehe oben) bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Copyright ©: sport-eleven, Franzstraße 1, 46395 Bocholt